Allgemeine Verkaufsbedingungen von Nora Ciomek CINO Vital & Wellness
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und sonstige damit im Zusammenhang stehende Leistungen zwischen
Nora Ciomek CINO Vital & Wellness
Salinenstr.6
63619 Bad Orb
- nachfolgend „Nora Ciomek CINO Vital & Wellness“ -
und Ihnen als Kunde. Kunden sind Verbraucher gemäß § 13 BGB sowie Unternehmer gemäß § 14 BGB. Abweichenden Bedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich, es sei denn, wir hätten ausdrücklich diesen Bedingungen zugestimmt.
2. Angebot / Vertragsschluss
(1) Eine vom Kunden unterzeichnete Bestellung stellt ein bindendes Angebot gemäß § 145 BGB dar. Nora Ciomek CINO Vital & Wellness ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Wir behalten uns vor, den Kunden innerhalb dieser Frist darüber zu unterrichten, dass wir seine Bestellung ablehnen.
(2) Alle zwischen Nora Ciomek CINO Vital & Wellness und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
3. Rückgaberecht / Rückgabebelehrung für Verbraucher gemäß § 13 BGB
- Rückgaberecht -
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, Email), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Nora Ciomek CINO Vital & Wellness
Salinenstr.6, 63619 Bad Orb
Telefax: 0 60 52 – 918 98 76
E-Mail: info@cinovital.de
- Rückgabefolgen -
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
- Ausschluss des Rückgaberechts -
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
- Ende der Rückgabebelehrung -
4. Zahlung und Lieferung
(1) Die Preise von Nora Ciomek CINO Vital & Wellness verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
(2) Der Kaufpreis nebst Versandkosten ist innerhalb von 30 Tagen zur Zahlung fällig, nachdem unsere Rechnung bei Ihnen eingegangen ist und die Ware geliefert wurde, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Nora Ciomek CINO Vital & Wellness ist berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 30% des Kaufpreises zu verlangen. Zahlungen gelten erst dann als erfolgt, wenn Nora Ciomek CINO Vital & Wellness über den gesamten in Rechnung gestellten Betrag verfügen kann. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen fallen ggf. weitere Kosten (wie z.B. Steuern/Abgaben, Zölle) an, die durch den Kunden direkt an Zoll- und/oder Steuerbehörden zu zahlen sind.
(3) Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln.
(4) Liefertermine oder Lieferfristen stellen ausschließlich unverbindliche Angaben dar, es sei denn, diese wurden zwischen Nora Ciomek CINO Vital & Wellness und dem Kunden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(5) Es bleibt Nora Ciomek CINO Vital & Wellness vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Sich daraus ergebende Nachlieferungen sind für den Kunden versandkostenfrei.
(6) Die Lieferung durch Nora Ciomek CINO Vital & Wellness steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Falls diese Lieferanten trotz vertraglicher Verpflichtung Nora Ciomek CINO Vital & Wellness nicht mit der bestellten Ware beliefern, ist Nora Ciomek CINO Vital & Wellness zum Rücktritt gegenüber dem Kunden berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Eine gegebenenfalls bereits durch den Kunden erfolgte Zahlung wird unverzüglich zurückerstattet. Das vorgenannte Rücktrittsrecht besteht für Nora Ciomek CINO Vital & Wellness nur, wenn Nora Ciomek CINO Vital & Wellness das Leistungshindernis nicht selbst zu vertreten hat.
(7) Nora Ciomek CINO Vital & Wellness haftet dem Kunden bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von Nora Ciomek CINO Vital & Wellness zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Nora Ciomek CINO Vital & Wellness ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von Nora Ciomek CINO Vital & Wellness zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von Nora Ciomek CINO Vital & Wellness auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Gewährleistungsrechte zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt sind. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zunächst mangelhaft gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Ersatzlieferung auf unsere Kosten an Nora Ciomek CINO Vital & Wellness zurück zu senden. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Gegenüber Käufern, die keine Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten ab Gefahrübergang als vereinbart.
(2) Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen gemäß Ziffer 8. Haftung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt davon unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt
Nora Ciomek CINO Vital & Wellness behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
7. Haftung
(1) Sofern Schadensersatzansprüche gegenüber Nora Ciomek CINO Vital & Wellness geltend gemacht werden, haftet Nora Ciomek CINO Vital & Wellness für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In den übrigen Fällen ist die Haftung, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf die bei Vertragsabschluss typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Nora Ciomek CINO Vital & Wellness nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). Bei Verletzung einer solchen Pflicht ist die Haftung gemäß Absatz (1) beschränkt.
(3) Soweit nicht Vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung -ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs- ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen Ansprüche aus unerlaubter Handlung auf Ersatz von Schäden gemäß § 823 BGB. Diese Begrenzung gilt auch, sofern der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§§ 1, 14 Produkthaftungs-gesetz).
(5) Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit von Menschen.
8. Anwendbares Recht
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (Convention on Contracts for the international Sale of Goods – CISG) wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, einschließlich Scheck- und Wechselklagen zwischen Nora Ciomek CINO Vital & Wellness und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus dem zwischen Nora Ciomek CINO Vital & Wellness und dem Kunden abgeschlossenen Vertrag, ist der Firmensitz von Nora Ciomek CINO Vital & Wellness soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Nora Ciomek CINO Vital & Wellness ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.
(3) Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden oder sollten sich Regelungslücken ergeben, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch.
9. Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
